Energiekostenhilfen der Regierung lassen hoffen – aber reichen die Gelder aus?

VPKA sieht staatliche Entlastungsmaßnahmen bei Gas und Strom positiv. Rasche Umsetzung erforderlich.

München – „Die seit langem äußerst schwierige wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser, Reha- und Vorsorgeeinrichtungen in Deutschland, die zuletzt durch die explodierenden Energiepreise deutlich verschärft wurde, scheint endlich ins Bewusstsein der Bundesregierung und der Landesregierungen vorgedrungen zu sein. Die nun vom Gesetzgeber beschlossenen Energiepreisbremsen und Härtefallregelungen speziell für Krankenhäuser, Universitätskliniken und Pflegeeinrichtungen sowie für Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen sind wichtige Schritte in die richtige Richtung“, lobt Fr. Dr. Ann-Kristin Stenger, Hauptgeschäftsführerin beim Verband der privaten Krankenanstalten in Bayern e.V. (VPKA) und betont zugleich: „Um wirklich etwas zu bewirken, müssen die Gelder nun so schnell und unbürokratisch wie möglich und in ausreichender Höhe verfügbar gemacht werden.“

Viele Krankenhäuser sowie Reha- und Vorsorgeeinrichtungen in Deutschland kämpfen ums Überleben. Die Pandemiejahre mit ihren negativen Auswirkungen, der enorme Sachkostenanstieg, Finanzierungslücken sowie eine Inflation in Rekordhöhe haben viele Häuser in eine dramatische finanzielle Notlage gebracht. Die enorm angestiegenen Energiekosten verschärfen die Lage derzeit zusätzlich. „Wir appellieren seit Monaten an die Verantwortlichen in Bund und Land, Gegenmaßnahmen zur nachhaltigen Unterstützung und Konsolidierung der Einrichtungen zu ergreifen. Schließlich steht die Gesundheitsversorgung Deutschlands auf dem Spiel“, so Stenger. „Wie es scheint, wurde der Ernst der Lage jetzt endlich erkannt.“

Bund und Länder einigten sich auf eine Härtefallregelung, die auch Finanzhilfen in Höhe von acht Milliarden Euro für Krankenhäuser, Universitätskliniken und Pflegeeinrichtungen zur Abfederung der gestiegenen Energiekosten umfasst. Vorsorge- und Reha-Einrichtungen erhalten über diese Härtefallregelung eine Milliarde Euro.

Zusätzlich zu der Härtefallregelung kommen den Kliniken die jüngst von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Strom-, Gas und Wärmepreisbremsen zugute. Fr. Dr. Stenger: „Das sind wichtige und richtige Maßnahmen, über die wir froh sind und die uns hoffen lassen.“

Nun gelte es, die Maßnahmen zuverlässig und so rasch, zielgenau und unbürokratisch wie möglich umzusetzen, appelliert sie. „Zudem muss sichergestellt sein, dass die vorgesehenen Mittel tatsächlich ausreichen.“ Der VPKA schließt sich hier der Sichtweise der DKG an. Diese hatte vor Kurzem errechnet, dass die durch den Energiepreisanstieg verursachten mittelbaren und unmittelbaren Kostensteigerungen um ein Vielfaches höher ausfallen, als die im Härtefallfonds bereitgestellten Gelder.

Dr. Ann-Kristin Stenger unterstreicht: „Auch über die aktuellen Maßnahmen hinaus brauchen die Einrichtungen endlich wieder langfristige Planungssicherheit. Es darf kein Dauerzustand bleiben, dass sich die Häuser über Jahre von Hilfspaket zu Hilfspaket hangeln, ohne eine echte Zukunftsperspektive. Hier setzen wir Hoffnung auf die angekündigte Reform der Krankenhausfinanzierung. Bei alledem gilt: Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren!“